Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
29.08.2014 in Ratsfraktion
Plenaranfrage zu den Kontingentflüchtlingen
Stadtrat Gerd Steinberger richtete an Oberbürgermeister Hans Rampf folgende Plenaranfrage zum Thema „Kontingentflüchtlinge“:
Die Regierung von Niederbayern hat die gesamte Zahl der Kontingentflüchtlinge die auf Niederbayern entfallen der Stadt zugewiesen.
- Wie hoch sind die Kosten der Unterkunft pro Person bzw. der ganzen Zahl der Flüchtlinge (250)?
Was verbleibt für die Stadt Landshut zu zahlen abzüglich der Zuwendungen von Bund und Freistaat?
- Welche Leistungen müssen von der Stadt Landshut (Jobcenter Landshut Stadt) getragen werden? Kosten, die nicht von Bund und Land getragen werden.
- Die Bearbeitung als Kunden im Jobcenter bindet auch abgeordnetes Perso- nal der Stadt im Jobcenter Landshut. Ist man dort in der Lage das organisato- risch kurzfristig zu bewältigen?
- Mit wie viel Arbeitszeit ist dafür zu rechnen?
- Ist die Regierung von Niederbayern als Zuweiser aller Kontingentflüchtlige nach Feststellung dieser Kosten bereit sich daran zu beteiligen?
Wenn nein, warum?
28.08.2014 in Ratsfraktion
Plenaranfrage zum Thema Bürgerbüro
Stadträtin Anja König stellte folgende Plenaranfrage:
Wir haben in Landshut einen großen Zuzug zu verzeichnen und die Sommermonate werden immer sehr gerne für Umzüge genutzt, weil viele Bürgerinnen und Bürger Urlaub haben bzw. die Kinder sich in den Schulferien befinden. Nach einem Zuzug in unsere schöne Stadt ist normalerweise der erste Weg ins Bürgerbüro, um sich anzumelden oder umzumelden. Seit vielen Wochen herrschen im Bürgerbüro immer unzumutbarere Zustände. Sehr lange Wartezeiten, Warteschlangen bis ins Treppenhaus des Rathauses 2 und Unterbesetzung an den Schaltern. Das ist kein gutes Aushängeschild für Neubürger. Außerdem leiden auch die Mitarbeiter darunter.
Hierzu unsere Fragen:
- Sind diese Zustände der Verwaltung der Stadt Landshut bekannt?
- Sind hier bereits Maßnahmen zu einer Linderung der derzeitigen Situation angedacht?
- Welche Maßnahmen können kurzfristig umgesetzt werden?
17.07.2014 in Ratsfraktion
SPD-Fraktion setzt weiter auf Beständigkeit, Verlässlichkeit und konsequentes Handeln
Am vergangenen Wochenende hielt die SPD-Stadtratsfraktion im Gasthaus „Weihenstephaner Stuben“ ihre diesjährige Klausur ab und setzte sich Ziele und Themen für die Arbeit in den kommenden Monaten. „Wichtig ist uns, dass wir weiterhin als verlässlicher und beständiger politischer Partner im Stadtrat und auch für die Bürgerinnen und Bürger verstanden werden.“, betont Fraktionsvorsitzender Robert Gewies.
11.07.2014 in Ratsfraktion
SPD-Fraktion informiert sich über Verwendungsmöglichkeiten der alten JVA
Die weiteren Nutzungsmöglichkeiten des alten JVA-Areals erhitzen in der Stadt viele Gemüter und viele Ideen wurden bereits ins Spiel gebracht. Nachdem in der Vergangenheit immer wieder davon geredet wurde, das neue Landestheater in diese denkmalgeschützten Gebäude zu integrieren, informierte sich die SPD-Fraktion bei Architekten wie diese Planungen und eine Umsetzung konkret aussehen könnten.
11.06.2014 in Ratsfraktion
SPD-Fraktion zu Gast im Mütterzentrum
Auf Einladung des Vorstandes besuchte die SPD-Fraktionsspitze mit Robert Gewies und Anja König das Mütterzentrum Landshut e.V. (MÜZE) und bekamen einen ausführlichen Überblick über die vergangene und die zukünftige Arbeit des Vereins. Mit Stolz berichteten die Vorstandsmitglieder über ihr neuestes Projekt, die Eröffnung einer eigenen Kinderkrippe für 15 Kinder im eigenen Hause noch in diesem Herbst.
