Ratsfraktion
02.05.2015 in Ratsfraktion
Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion machten sich persönlich ein Bild
Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion haben sich am vergangenen Dienstag persönlich ein Bild vom Zustand der Jugendherberge gemacht. Der kommisarische Leiter, Thomas Rogler führte die ineressierten StadträtInnen durch das gesamte Gebäude. Die Stadt Landshut könne stolz sein, eine solche touristische und pädagogisch sinnvolle Übernachtungs- und Bildungsstätte für größere Kinder- und Jugendgruppen zu haben, war der einhellige Tenor.
12.04.2015 in Ratsfraktion
Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich die Ziele für die kommenden Monate
Die Osterpause nutzte die SPD-Stadtratsfraktion für ihre Jahresklausur, in der die Aufgaben und Ziele für kommenden Monate gesteckt wurden. Die Wohnungssituation, die Umwelt und das Erscheinungsbild Landshuts stehen für die Sozialdemokraten dabei im Vordergrund.
02.01.2015 in Ratsfraktion
Aufgrund der jüngsten Ereignisse im Dultsenat und dass zum wiederholten Male Daten und Fakten aus nichtöffentlichen Sitzungen aus dem Stadtrat in die Öffentlichkeit gelangten hat die SPD-Fraktion den untenstehenden Antrag gestellt. "Uns ist klar, dass es jeweils schwierig ist nachzuweisen, wer sich nicht an seine Schweigepflicht gehalten hat. Aber gerade in dem speziellen Fall, bei dem es um Angebote von Bewerbern geht, kann dies verhindert werden.", begründete die Pressesprecherin Anja König den Antrag.
30.10.2014 in Ratsfraktion
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung, insbesondere bei den Kommunalwahlen. Die SPD-Fraktion hat sich hierzu bereits Gedanken gemacht und fordert den gesamten Stadtrat im neuesten Antrag auf, ein komplettes Maßnahmenpaket zu erarbeiten und zu beschließen, welches die Kommunalpolitik für unsere Bürgerinnen und Bürger interessanter und nachvollziehbarer macht. Dabei solle es sich um kurzfristige und mittelfristige bis langfristige Maßnahmen handeln.
25.10.2014 in Ratsfraktion
SPD-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag zur Verabschiedung einer Resolution
Die SPD-Stadtratsfraktion hat am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag zur Verabschiedung einer Resolution an den Deutschen Bundestag durch den Stadtrat zu den geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. „Wir wollen damit erreichen, dass die Stadt Landshut sich klar positioniert und zumindest eine Verhandlungsbeteiligung der Vertreter der Kommunen fordert“, begründet Fraktionssprecher Robert Gewies den Antrag. In Landshut befinden sich die Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand und dies müsse auch so bleiben. Die Organisationsfreiheit der Kommunen dürfe durch solche Abkommen nicht angetastet werden, fügte Pressesprecherin Anja König noch hinzu. Dagegen sollten sich alle Kommunen zur Wehr setzen.