Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
29.12.2012 in Kommunalpolitik
Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplenum am 07. Dezember 2012
Im Anhang können Sie die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der Landshuter SPD-Fraktion Klaus Pauli zum Haushaltsplan 2013 nachlesen.
Wie steht die SPD-Fraktion zu den einzelnen Punkten und warum.
Es gilt das gesprochene Wort!
22.10.2012 in Kommunalpolitik
SPD fordert vom Freistaat den Kauf der GBW
Foto: Mitglieder SPD-Stadtratsfraktion mit Vorsitzenden Klaus Pauli (2.v.l. vorne) und Bürgermeister Gerd Steinberger (2.v.r. vorne), Vorstandsmitglieder der Landshuter SPD mit der Vorsitzenden Anja König (Mitte hinten), dem Vorsitzenden des Mietervereins Landshut Oliver Wunsch (links), der Kreisvorsitzenden Ruth Müller (hinten links) und MdL Harald Güller (mitte vorne).
Die Fraktion und der Vorstand der Landshuter SPD informierten sich beim Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Harald Güller, über den Stand der Privatisierung der GBW-Wohnungen und wie es überhaupt zur Entscheidung des Verkaufes kommen konnte. Allein in der Stadt Landshut seien ca. 3000 Menschen betroffen, die in 1200 Wohnungen der GBW zur Miete wohnen.
Klare Kritik gegenüber der Bayerischen Landesbank, die 10.000 Mio. Euro „verzockt“ hat und nun zur ihrer eigenen Rettung die GBW-Wohnungen höchstbietend verkaufen will. In erster Linie sei der Freistaat Bayern dafür verantwortlich, sich um die soziale Sicherheit der Mieterinnen und Mieter und Mieter zu kümmern. Deshalb fordert die SPD auch, dass der Freistaat die GBW übernehmen muss und somit auch einen Teil der Verantwortung des Landesbankdebakels, an dem die Bayerische Staatsregierung nicht unschuldig war, wieder gut zu machen. Außerdem solle sich die Stadt Landshut gemeinsam mit anderen betroffenen Städten und Gemeinden an einem kommunalen „Bieter-Konsortium“ beteiligen, um seine Mitbürger vor den Folgen dieser unsozialen Privatisierung zu schützen.
14.10.2012 in Kommunalpolitik
Krebstherapie im Fokus der Landshuter SPD
Auf dem Foto sind zu sehen:
BU v.l.: Dr. Bernhard Scher (Chefarzt Klinik für Nuklearmedizin), Corinna Witt (Praxismanagerin MVZ), Franz Kierstein (stellvertretender Leiter Klinik für Radiologie), Dr. Juliana Adabei (Onkologin im MVZ), Dietmar Franzke (SPD Stadtrat), Frank Domakowski (SPD Pressesprecher), Dietmar Bönsch (Geschäftsführer MVZ und Klinikum Landshut), Klaus Pauli (SPD Stadtrat), Anja König (Stadtverbandsvorsitzende der SPD), Robert Gewies (SPD - Stadtrat), Ute Kubatschka ( SPD Stadträtin)Barbara Kempf (Chefärztin Klinik für Onkologie und Hämatologie), Dr. Hans-Joachim Wypior (Ärztlicher Leiter des MVZ und Chefarzt Klinik für Radiologie und Strahlenthrapie)
Unter dem Motto „Medizin erleben“ führte Geschäftsführer Dietmar Bönsch Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion der Landshuter SPD durch das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) und das Klinikum Landshut. Im Fokus des Besuchs standen die Diagnostik und Therapie von Krebserkrankungen. Zu den großen Leistungsträgern in der Krebsbehandlung gehören neben der onkologischen Tagesklinik und den Kliniken für Nuklearmedizin und Strahlentherapie das 2008 gegründete Tumorzentrum direkt am Klinikum.
20.08.2012 in Kommunalpolitik
Das Märchen vom Burgaufzug - oder: Till Eulenspiegen lässt grüßen
Die stolze Burg hoch über der Stadt Landshut – seit Jahrhunderten wurde sie besucht, meist zu Fuß, die edleren Herrschaften hoch zu Ross, gefahren in Kutschen und getragen in Sänften und in den letzten Jahrzehnten mit Bus und Auto bis zum Parkplatz, mit dem Taxi bis vors Burgtor.
Aber jetzt, im Zeitalter der unbegrenzten Mobilität, ergeht der Ruf nach einem Burgaufzug.
24.07.2012 in Kommunalpolitik
Stadtteilsprecher für mehr Bürgernähe benannt
Landshuter SPD vernetzt sich in die Stadtteile
Die Landshuter SPD vollzog bei ihrer Neustrukturierung den nächsten Schritt: Es wurden Stadtteilsprecher für die einzelnen Stadtteile benannt. Um die Bürgermeinung mehr in die Kommunalpolitik einbeziehen zu können, ist es wichtig, dass es vor Ort in der Nachbarschaft, in der Straße oder im Stadtteil jemanden gibt, dem man sich anvertrauen kann, dem man offen seine Meinung zu bestimmten Vorhaben sagen kann. Einige Mitglieder der SPD übernehmen diese verantwortungsvolle Aufgabe und bilden somit das Bindeglied zwischen den Stadtteilbewohnern und den Kommunalpolitikern der SPD.
