Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
03.02.2013 in Ratsfraktion
Spielbetrieb des Theaters aufrechterhalten
SPD fordert alle Optionen nach günstigster Lösung überprüfen
Noch im Novemberplenum ist der Stadtrat davon ausgegangen, dass eine Totalsanierung für den Weiterbetrieb des Stadttheaters Voraussetzung sei.
Als günstigste Lösung hat der Stadtrat daher beschlossen, direkt neben dem Theater einen Interimsbau zu errichten, in dem der Probe- und Theaterbetrieb weiterlaufen könne. Nach der Sanierung des Haupthauses könnte der Neubau weiter als Podiumsbühne genutzt werden. Drei Tage später wurde im Liegenschaftssenat berichtet, dass eine Überprüfung des Pachtvertrages ergeben habe, dass die Stadt nur für den Erhalt des Gebäudes verantwortlich sei.
18.01.2013 in Ratsfraktion
Verkehrsmäßige Optimierung des Bismarckplatzes
Die Stadtratsfraktion der SPD bekam in ihrer letzten Sitzung Besuch von Vertretern des VCD, des ADFC und der Arbeitsgruppe Soziale Stadt Nikola Verkehr. Besprochen wurden mit Frau Keil, Herrn Polsfuß und Herrn Forster die möglichen verkehrstechnischen Optimierungsmöglichkeiten, wie sie die Bauverwaltung der Stadt Landshut für den Bismarckplatz in verschiedenen Varianten vorschlägt.
16.07.2012 in Ratsfraktion
Die letzten Chancen nutzen
Auf besten Mieterschutz statt auf höchsten Kaufpreis setzen
Der nun beschlossene Verkauf der zur Landesbank gehörenden GBW-Wohnungen hat bei den Sozialdemokraten Empörung ausgelöst. Es ist eine herbe Enttäuschung für die betroffenen Mieter und Kommunen, dass Bayerns Finanzminister Söder seine einstigen Zusagen von exklusiven Verhandlungen mit den Kommunen nicht einhalte. Offenbar habe diese Zusage nie eine seriöse und belastbare Grundlage gehabt, sondern nur die Absicht verfolgt, die Verantwortung für das weitere Schicksal der GBW-Mieter vom Freistaat auf die Kommunen abzuwälzen. Auch in Landshut seien über 1000 Wohnungen von dem drohenden Verkauf betroffen.
16.07.2012 in Ratsfraktion
„Den Mietern Sicherheit geben“
SPD-Fraktionsklausur mit den Schwerpunkten Wohnraumproblematik und Stadtbegrünung
Auf ihrer Klausursitzung vergangene Woche legte die Stadtratsfraktion der SPD die politischen Richtlinien der kommenden Zeit fest. Dabei kristallisierte sich ein Thema zum klaren Kernelement sozialdemokratischer Politik in Landshut heraus: der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt. Die Problematik eines bereits jetzt bei weitem nicht ausreichenden Angebots an Mietwohnungen, gerade für sozial schwächer gestellte Bürger, verschärft sich im Augenblick immer weiter.
05.07.2012 in Ratsfraktion
Mehr Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof
Antrag von SPD im Bausenat angenommen
Bereits seit langem sind vollkommen überfüllte Abstellanlagen für Fahrräder am Landshuter Hauptbahnhof ein alltägliches Bild und damit einhergehend überall verstreut abgesperrte Räder.
Im Zuge des Abrisses des Parkdecks an der Oberndorferstraße nördlich des Bahnhofs wurde zwar im Stadtrat lange über einen Ersatz für die Autostellplätze debattiert. Die aktuell 150 überdachten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Parkdeck an der Oberndorferstraßte wurden jedoch vollkommen ausgeklammert.
