Nachrichten zum Thema Bundespolitik
30.08.2009 in Bundespolitik
„In die Arbeit von morgen investieren“
Hubertus Heil und Harald Unfried erläutern den Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier
Die aktuelle Konjunkturentwicklung sowie der Deutschlandplan der SPD zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Zukunftsbereichen der Gesellschaft standen im Mittelpunkt eines Auftritts des SPD-Generalsekretärs Hubertus Heil am 18. August in Landshut, die vom Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Horst Kubatschka, geleitet wurde. Vor vollbesetztem Saal nahm SPD-Bundestagskandidat Harald Unfried zunächst Stellung zu den aktuellen Wirtschaftsdaten.
06.02.2009 in Bundespolitik
SPD-Urgestein aus Bezirksvorstand verabschiedet
Bei den Neuwahlen der niederbayerischen SPD wurden auch langjährige Mitglieder des Bezirksvorstands verabschiedet. Die scheidende Vorsitzende MdB Bruni Irber und die neue Vorsitzende MdL Johanna Werner-Muggendorfer bedankten sich bei MdB a. D. Horst Kubatschka für seine jahrelange aktive Mitarbeit in diesem niederbayerischen Gremium: Von 1994 bis 1996 war er der Vorsitzende der niederbayerischen Genossen und seit den letzten 9 Jahren als stellvertretender Vorsitzender tätig. Kubatschka gehörte dem Bezirksvorstand seit Beginn des SPD-Bezirkes Niederbayern im Jahr 1991 an, vorher war er im gemeinsamen Bezirksvorstand Niederbayern-Oberpfalz vertreten. Horst Kubatschka, der von 1990 bis 2005 für die SPD im Deutschen Bundestag saß, hatte ein besonderes Augenmerk auf die Umweltpolitik. Die Frage des Donauausbaus hat er als erster im Deutschen Bundestag massiv angesprochen. Er verstand es, die niederbayerischen Interessen im Hinblick auf Kultur- und Wissenschafts- und Forschungspolitik in dieser Hinsicht zu vertreten.
15.01.2009 in Bundespolitik
Die Vorstandschaft der Stadt-SPD informiert
Was wurde nun tatsächlich beschlossen?
Die Bundesregierung hat am Montag das größte Konjunkturprogramm der Nachkriegsgeschichte verabschiedet. Anbei eine Übersicht der wichtigsten Eckpunkte in kurzer Form:
