„In die Arbeit von morgen investieren“

Veröffentlicht am 30.08.2009 in Bundespolitik

Hubertus Heil und Harald Unfried erläutern den Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier
Die aktuelle Konjunkturentwicklung sowie der Deutschlandplan der SPD zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Zukunftsbereichen der Gesellschaft standen im Mittelpunkt eines Auftritts des SPD-Generalsekretärs Hubertus Heil am 18. August in Landshut, die vom Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Horst Kubatschka, geleitet wurde. Vor vollbesetztem Saal nahm SPD-Bundestagskandidat Harald Unfried zunächst Stellung zu den aktuellen Wirtschaftsdaten.

Diese entwickelten sich angesichts der grössten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren ausgesprochen gut. Im zweiten Quartal des Jahres wuchs die Wirtschaft wieder leicht an, das Auftragsplus in der Industrie betrug zuletzt 4,5 Prozent. So schnell habe man in vergleichbaren Krisen die Tahlsohle noch nie durchschritten. In den Krisen 1994/1995 oder 2000/2001 habe man deutlich länger gebraucht, um wieder Land zu sehen. Zwar habe man die Krise noch längst nicht überwunden, so Unfried. Doch die Arbeitslosigkeit sei in Deutschland im Gegensatz etwa zu anderen Ländern bislang kaum angestiegen. Dies sei eine herausragende Leistung der Bundesregierung. Denn es handele sich schliesslich nicht um eine kleine Konjunkturflaute, sondern um eine weltumspannende Finanz- und Wirtschaftskrise. Das Konjunkturpaket zeige also erste Wirkung. Und dieses gehe zu 80 % auf den Steinmeier-Plan zurück. Denn ob Abwrackprämie, Kurzarbeit oder das kommunale Investitionsprogramm – alles dies habe Steinmeier entwickelt und in die Verhandlungen mit der Union eingebracht und durchgesetzt. Vor allem mit der Ausweitung der Kurzarbeit bewahre man mindestens eine halbe Million Menschen vor der Arbeitslosigkeit. Es habe sich als goldrichtig erwiesen, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Um einem konjunkturellen Rückschlag vorzubeugen, dürfe man jetzt nicht auf die Bremse treten, so Unfried. Es sei zuletzt Helmut Schmidt in der Weltölkrise der 70er Jahre gelungen, mit einer aktiven Konjunkturpolitik dafür zu sorgen, dass Deutschland im internationalen Vergleich relativ glimpflich davongekommen sei. Frank-Walter Steinmeier knüpfe an die damaligen Erfolge an. Nun sei es Aufgabe aller Sozialdemokraten, auf diese ersten Erfolge hinzuweisen und herauszuarbeiten, dass der eingeschlagene Weg zur Krisenbekämpfung der richtige sei.
Im Anschluss daran erläuterte Generalsekretär Hubertus Heil den Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeige Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Sozialdemokraten haben in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen sei als viele andere Länder. Aber jetzt müssten die Weichen auch für die Zukunft richtig gestellt werden. Mit einer guten Politik könnten in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Zwei Millionen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen im „klassischen“ Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, ein Viertel in der Kreativwirtschaft. Die SPD setze auf die Erneuerung unserer traditionellen Industrien. Sie blieben der wichtigste Beschäftigungsmotor, so Hubertus Heil. Die SPD wolle sie befähigen, zum Ausrüster der Welt mit neuen Technologien für mehr Energie- und Rohstoffeffizienz zu werden. Doch diese Ziele seien nur erreichen, wenn auch gesellschaftspolitisch die richtigen Weichen gestellt würden. Eine gute Bildungspolitik sei auch gute Wirtschaftspolitik. Die SPD wolle daher bis 2020 massiv in Bildung investieren, damit der Fachkräftemangel nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse werde. Die SPD stehe zudem für einen Neustart der sozialen Marktwirtschaft. Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens müsse wieder der langfristige, nachhaltige Erfolg eines Unternehmens oder der Wirtschaft stehen. Und deshalb werden sich Sozialdemokraten entschieden für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen, um sicherzustellen, dass eine solche Krise nie wieder passiere, so Hubertus Heil abschließend.

 

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