SPD Stadtverband Landshut

Horst Kubatschka bei seiner launigen Begrüßung

SPD-Bundestagskandidat Harald Unfried erläutert Deutschland-Plan

Der Deutschland-Plan des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier stand im Mittelpunkt einer Versammlung der SPD-Senioren im Gasthaus Frauenbauer in Altdorf. Nach den Worten des Bundestagskandidaten Harald Unfried beinhalte der Aktionsplan ein modernes und zukunftsfähiges Konzept für eine investitionsfreundliche Wirtschaftspolitik, die Wachstum und ökologische Erneuerung sinnvoll miteinander kombiniere. So müsste die Industrie allmählich umgerüstet und befähigt werden, Deutschland zum “Ausrüster der Welt” mit neuen Technologien für mehr Energie- und Rohstoffeffizienz zu werden. Damit schreibe Steinmeier die unter dem ehemaligen Kanzler Gerhard Schröder eingeleitete Energiewende fort und entwickle sie weiter.

Vorsitzender Horst Kubatschka begrüßte zu Beginn insbesondere Stadträtin Ute Kubatschka und Kreisrätin Ruth Müller sowie als Referenten den Bundestagskandidaten Harald Unfried. „Bei der anstehenden Bundestagswahl gehe es um eine Richtungswahl, es gehe darum die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen“ mit diesen Worten übergab Kubatschka das Wort an Harald Unfried. Auch im Bereich der produktionsnahen Dienstleistungen wie der Logistik und im IT-Sektor sowie im Gesundheitswesen zeige der Deutschlandplan deutliche Entwicklungschancen auf, so Unfried. Aufgrund des demographischen Wandels wolle die SPD dafür sorgen, dass sich die Gesundheitswirtschaft im nächsten Jahrzehnt zu einem Beschäftigungsmotor mit vielen Arbeitsplätzen für alle Qualifikationsebenen entwickle. Entsprechend dem Steinmeier-Plan sollen alleine im Kranken- und Altenpflegebereich mehrere hunterttausend neue Pflegerstellen geschaffen werden, damit eine menschenwürdige Pflege sichergestellt sei.

Der Steinmeier-Plan setze zudem auf eine ausbalancierte
Wirtschaftsentwicklung, die neben dem Export auch die Entwicklung der eigenen Binnenwirtschaft ins Visier nehme. So setze die SPD auf eine bessere Lohn- und Einkommensentwicklung als in den letzten Jahren, um das Binnenwachstum zu stimulieren. Auch die Politik der Mindestlöhne leiste hierzu einen wertvollen Beitrag. Das Vorhaben, in den nächsten 10 Jahren insgesamt 4 Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen, bezeichnete Unfried als zwar anspruchsvoll, aber auf dieser Grundlage keineswegs unrealistisch. Der Steinmeier-Plan stelle sich zudem der “unangenehmen, aber unausweichlichen Frage: Wer zahlt die Zeche der Krise”, so Unfried. Die SPD wolle, dass die Kosten der Krise vor allem die Verursacher der Finanzkrise zu tragen hätten. Und die Ursachen liegen im spekulativen Treiben der Finanzmärkte, wo auf Kosten der Allgemeinheit Milliarden verzockt wurden. Darum werde eine SPD-geführte Bundesregierung die Börsenumsatzsteuer in Deutschland nach britischem Vorbild wiedereinführen, damit künftige Börsenaufschwünge nicht an den Steuerzahlern vorbeigingen. Die Börsenumsatzsteuer solle dann im Rahmen internationaler Vereinbarungen auf eine Finanztransaktionssteuer ausgeweitet werden. Wenn mit dem Geld der Steuerzahler die Finanzbranche schon stabilisiert werden müsse, dann sei es nur recht und billig, dass die Steuerzahler auch von den künftigen Börsenaufschwüngen profitierten, so Unfried.