06.02.2009 in Kommunalpolitik
B15 neu – jetzt oder nie
Die Landshuter SPD fordert Weiterplanung
Die Vorsitzende der Landshuter SPD Anja König traf sich zu einem Gespräch mit der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Johanna Werner-Muggendorfer. Es gibt viele Themen, die kommunalpolitisch nur in Zusammenarbeit mit der Landesregierung vorangetrieben werden können. Das Hauptthema dieses Gespräches galt der weiteren Planung der B15 neu und vor allem dessen Umsetzung.
06.02.2009 in Bundespolitik
SPD-Urgestein aus Bezirksvorstand verabschiedet
Bei den Neuwahlen der niederbayerischen SPD wurden auch langjährige Mitglieder des Bezirksvorstands verabschiedet. Die scheidende Vorsitzende MdB Bruni Irber und die neue Vorsitzende MdL Johanna Werner-Muggendorfer bedankten sich bei MdB a. D. Horst Kubatschka für seine jahrelange aktive Mitarbeit in diesem niederbayerischen Gremium: Von 1994 bis 1996 war er der Vorsitzende der niederbayerischen Genossen und seit den letzten 9 Jahren als stellvertretender Vorsitzender tätig. Kubatschka gehörte dem Bezirksvorstand seit Beginn des SPD-Bezirkes Niederbayern im Jahr 1991 an, vorher war er im gemeinsamen Bezirksvorstand Niederbayern-Oberpfalz vertreten. Horst Kubatschka, der von 1990 bis 2005 für die SPD im Deutschen Bundestag saß, hatte ein besonderes Augenmerk auf die Umweltpolitik. Die Frage des Donauausbaus hat er als erster im Deutschen Bundestag massiv angesprochen. Er verstand es, die niederbayerischen Interessen im Hinblick auf Kultur- und Wissenschafts- und Forschungspolitik in dieser Hinsicht zu vertreten.
31.01.2009 in Arbeitsgemeinschaften
Für ein soziales Europa
Horst Kubatschka: Gehälter nach oben und unten begrenzen – Manager zur Verantwortung ziehen
Kürzlich tagte der Vorstand der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der Gaststätte „Frauenbauer“ in Altdorf. Der Zuständigkeitsbereich umfasst den Landkreis und die Stadt Landshut. Schwerpunkt der Sitzung bildeten die momentane Finanzkrise und die Forderung nach einem sozialen Europa. Während konservative Kräfte jahrzehntelang die freie Marktwirtschaft propagierten müsse nun der Staat für das totale Versagen der Finanz- und Wirtschaftsmanager gerade stehen. Es dürfe nicht sein, dass nur die Steuerzahler für das Versagen aufkommen müssten, führte Horst Kubatschka aus. Die Manager, die Banken, aber auch die Unternehmen müssten für den angerichteten Schaden aufkommen. Die SPD-Forderung sei richtig, die Managergehälter zu deckeln, dies vor allem, wenn Unternehmen auf Steuergelder angewiesen seien. Die Manager und betroffene Unternehmen müssten für ihr teilweise verantwortungsloses Handeln selbst die Verantwortung übernehmen.
27.01.2009 in Presse
SPD aus Stadt und Landkreis hervorragend im niederbayerischen Bezirksvorstand vertreten
Bei den Neuwahlen des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstands am Samstag im Landauer Kastenhof konnte sich der SPD-Nachwuchs aus Stadt und Landkreis Landshut hervorragend behaupten.
26.01.2009 in Presse
Kein Geld für Bahnanbindung des Flughafens vom 6.1.2009
Leserbrief:
Bei einem Gespräch mit Landshuter Kommunalpolitikern erklärte der CSU Europaabgeordneten Manfred Weber „Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) habe es versäumt, rechtzeitig Mittel für den Teilabschnitt der Schnellbahn-Magistrale Paris-Budapest, die München über Mühldorf mit Salzburg verbinden soll, und für einen ICE-Anschluss des Münchner Flughafens, der für eine optimale Erreichbarkeit des Chemiedreiecks um Burghausen sorgen würde, zu beantragen. Dadurch seien EU Mittel bis 2013 anderweitig vergeben und … durch diese verpasste Chance werde weiterhin eine attraktive Fernverkehrsanbindung … verhindert“. Diese Äußerungen bedürfen wohl einiger Klarstellungen und Ergänzungen.
