18.01.2009 in Kommunalpolitik
Der SPD-Vorstand diskutiert über Möglichkeiten der Umsetzung
Welche Möglichkeiten bestehen nun für die Stadt Landshut bei der Umsetzung des Konjunkturpaketes. Diese Frage stellte Anja König, SPD-Stadtverbandsvorsitzende in der letzten Vorstandssitzung zur Diskussion.
Mit den Geldern, die der Bund den Kommunen zur Verbesserung und Sanierung der Infrastruktur zur Verfügung stellt, könne man doch jetzt das eine oder andere Projekt, welches im Haushaltsplan noch zurückgestellt wurde, vorziehen.
15.01.2009 in Bundespolitik
Was wurde nun tatsächlich beschlossen?
Die Bundesregierung hat am Montag das größte Konjunkturprogramm der Nachkriegsgeschichte verabschiedet. Anbei eine Übersicht der wichtigsten Eckpunkte in kurzer Form:
14.01.2009 in Jugend
Jusos Landshut fordern Investitionen und die Senkung der Sozialabgaben
Auf der letzten Vorstandssitzung der Jusos-Landshut stellten sich die anwesenden Vorstandsmitglieder hinter die Forderungen der Bundes-SPD für ein zweites Konjunkturpaket. Jedoch, so der einmutige Tenor, müsse diese Maßnahme vernünftig ausgestaltet sein damit auch ein wirklicher positiver Effekt für die Konjunktur erzielt werden könne. Der Juso-Vorsitzende Daniel König sprach sich für ein Ende der „Steuersenkungsorgie“ aus: „ Die Union übersieht, dass bei Steuersenkungen wieder mal nur jene massiv profitieren, die zu den Besserverdienenden in unserer Gesellschaft gehören.
11.01.2009 in Ratsfraktion
Der von SPD-Stadtrat Klaus Pauli initiierte Flughafenschnellbus der Landshuter Verkehrsbetriebe wird nach Meinung vieler Experten überraschend gut angenommen. Bereits im ersten Monat nutzten 5302 Fahrgäste diese neue Möglichkeit zum Münchner Airport zu kommen.
30.12.2008 in Lokalpolitik
Der SPD Stadtverband für mehr Bürgerbeteiligung
(Landshut 10.12.08) „Mit dem Haushalt der Stadt Landshut hat die SPD wieder an Gestaltungskraft gewonnen.“ konnte Gerd Steinberger berichten. Auf Betreiben der SPD wurden zwei Millionen Euro Investitionen für regenerative Energien bereitgestellt, der Etat zum Unterhalt der Landshuter Schulen um zwanzig Prozent aufgestockt und der Grundstein für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Wolfgangsiedlung gelegt. Die Teilnehmer der SPD Mitgliederversammlung diskutierten über den zukünftigen Kurs der SPD und forderten eine konsequente Politik der sozialen Gerechtigkeit.