02.03.2019 in Ratsfraktion
Sammeln für den guten Zweck
“Gewalt kommt mir nicht in die Tüte”
Unter diesem Motto haben am vergangenen Samstag SPD-Stadt- und Kreisräte vor dem Landshuter Rathaus 600 Krapfen verteilt und Spenden für die Landshuter Frauenhäuser gesammelt.
Die Stadt- und Kreisräte der SPD setzen sich seit vielen Jahren dafür ein, dass die Anzahl der 12 vorhandenen Frauenhausplätze mindestens verdoppelt wird, denn über 150 hilfesuchende Frauen müssen jährlich abgewiesen werden. Die beiden Landshuter Frauenhäuser sind verantwortlich für drei Landkreise und dafür reichen die Kapazitäten einfach nicht aus. Nun wurde erreicht, dass 5 weitere Plätze geschaffen werden: “Ein Schritt in richtige Richtung, aber noch lange nicht ausreichend.”, sind sich Genossinnen und Genossen einig. “Deshalb werden wir bei jeder Gelegenheit darauf aufmerksam machen und für mehr Mittel vom Freistaat kämpfen, denn dieser ist unserer Meinung nach verantwortlich!”
28.02.2019 in Kommunalpolitik
Energieeffizient und trotzdem kostengünstig bauen – es geht
SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger und Fraktionsvorsitzende Anja König informieren sich
Am vergangenen Wochenende informierten sich die SPD-Stadträtinnen Patricia Steinberger und Anja König beim Geschäftsführer des Energiezentrum Ostbayern Dipl.-Ing. Michael Heinze über energieeffizientes Bauen und Sanieren. Im Hinblick auf die Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und der damit geführten Diskussionen, in denen meist auch die Baukosten äußerst konträr dargestellt wurden, holt sich die SPD auch außerhalb Landshuts Expertenmeinung ein. „Uns ist in jeder Hinsicht wichtig, dass wir uns auf Hinweise und Äußerungen von auswärtigen und unabhängigen Fachleuten einholen, damit wir auch ehrliche Zahlen, Daten und Fakten erhalten.“, so die designierte OB-Kandidatin der SPD Patricia Steinberger.
27.02.2019 in Ratsfraktion
Stadt Die Stadt Landshut soll ihren Teil zum Erhalt der Artenvielfalt leisten
SPD stellt Antrag auf Wildblumenwiesen
Die hohe Beteiligung am Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat gezeigt wie groß das Interesse am Erhalt der Artenvielfalt ist. Diese liegt der SPD-Fraktion auch sehr am Herzen. „Gerade in Städten ist es oftmals schwierig mehr für die Natur zu tun, mehr Grün in die Stadt zu bringen, geschweige denn geschützte wilde Flächen für die Tiere im Innenstadtbereich zu belassen.“, betont Stadträtin und Parteichefin Patricia Steinberger. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag gestellt, nachdem entsprechende Flächen des Landshuter Stadtparkes künftig als Wildblühwiesen genutzt werden sollten. Damit sollte eben im innerstädtischen Bereich die Chance genutzt werden, Blühwiesen als Nahrungsgrundlage zu schaffen und die Stadt Landshut könnte damit einen kleinen, aber doch bedeutenden Teil dazu beitragen. Fraktionsvorsitzende Anja König erklärt zusätzlich: „Diese Flächen müssen bzw. sollen auch nur einmal pro Jahr gemäht werden, sodass hier auch eine Entlastung für die Mitarbeiter*innen des Stadtgartenamtes entsteht, die normalerweise die gesamten Flächen mindestens zweimal pro Jahr mähen müssten.“
10.02.2019 in Ortsverein
Landshuter SPD stellt die Weichen für die Kommunalwahl
Grundrenten-Konzept von Hubertus Heil muss umgesetzt werden
In der vergangenen Woche hat die Landshuter SPD in ihrer Vorstandssitzung den Fahrplan für das Jahr 2019 festgelegt und die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2020 getroffen. Somit wird die Kandidat*innen-Nominierung für die Oberbürgermeisterwahl am 12.07.2019 stattfinden.
05.02.2019 in Ratsfraktion
SPD-Antrag falsch verstanden?
Am vergangenen Freitag wurde im Bausenat über einen Antrag des Behindertenbeirates auf glatte Übergänge in der Altstadt diskutiert. Die SPD-Fraktion hat einen ähnlichen Antrag bereits zum wiederholten Male in die Haushaltsberatungen eingebracht. Bisher wurden diese mehrheitlich abgelehnt. Dabei geht es lediglich um die bauliche Veränderung dahingehend, dass in der Altstadt an mindestens zwei markanten Querungspunkten das Pflaster enfernt und dort glatte Übergänge geschaffen werden. Damit sollte für Rollstuhlfahrer*innen, junge Familien mit Kinderwagen, Menschen mit körperlichen Handicaps und ältere Menschen, die nicht sicher und oft mit Rollator unterwegs sind, Möglichkeiten bestehen, die Altstadt sicherer und leichter zu überqueren. „Die Vorschläge der Verwaltung daraufhin finden wir für absolut überdimensioniert.“ Erklärt Fraktionsvorsitzende Anja König. Jetzt, nachdem wiederholt der Antrag auch vom Behindertenbeirat kam, gleich von einem totalen Austausch zu reden, sei Augenwischerei. „Jeder Stadtrat, jede Stadträtin und wohl mittlerweile auch jeder Bürger weiß doch seit den neuerlichen Haushaltsberatungen, dass dies im Haushalt der kommenden Jahre gar nicht möglich sein wird.“, so König weiter. Bausenatsmitglied Gerd Steinberger betont: „Der Vorschlag der SPD-Fraktion mit zwei oder auch drei glatten Übergängen wäre sicherlich mit einem Mitteleinsatz zu stemmen, der sich auch im Haushalt wiederspiegeln lässt. Ein überdimensioniertes Vorhaben, wie es nun vorgeschlagen wird, ist zwar wünschenswert, läuft aber Gefahr, dass wegen der Finanzlage gar nichts passiert und umgesetzt wird.“ Solche Beispiele habe es in der Vergangenheit leider schon häufig gegeben. Die SPD-Fraktion spricht sich auf jeden Fall schon seit Jahren neben dem jetzt geplanten Heilig-Geist-Übergang für zwei weitere glatte Übergänge am Rathaus und der Theaterstraße aus.
