SPD-Antrag falsch verstanden?

Veröffentlicht am 05.02.2019 in Ratsfraktion

Am vergangenen Freitag wurde im Bausenat über einen Antrag des Behindertenbeirates auf glatte Übergänge in der Altstadt diskutiert. Die SPD-Fraktion hat einen ähnlichen Antrag bereits zum wiederholten Male in die Haushaltsberatungen eingebracht. Bisher wurden diese mehrheitlich abgelehnt. Dabei geht es lediglich um die bauliche Veränderung dahingehend, dass in der Altstadt an mindestens zwei markanten Querungspunkten das Pflaster enfernt und dort glatte Übergänge geschaffen werden. Damit sollte für Rollstuhlfahrer*innen, junge Familien mit Kinderwagen, Menschen mit körperlichen Handicaps und ältere Menschen, die nicht sicher und oft mit Rollator unterwegs sind, Möglichkeiten bestehen, die Altstadt sicherer und leichter zu überqueren. „Die Vorschläge der Verwaltung daraufhin finden wir für absolut überdimensioniert.“ Erklärt Fraktionsvorsitzende Anja König. Jetzt, nachdem wiederholt der Antrag auch vom Behindertenbeirat kam, gleich von einem totalen Austausch zu reden, sei Augenwischerei. „Jeder Stadtrat, jede Stadträtin und wohl mittlerweile auch jeder Bürger weiß doch seit den neuerlichen Haushaltsberatungen, dass dies im Haushalt der kommenden Jahre gar nicht möglich sein wird.“, so König weiter. Bausenatsmitglied Gerd Steinberger betont: „Der Vorschlag der SPD-Fraktion mit zwei oder auch drei glatten Übergängen wäre sicherlich mit einem Mitteleinsatz zu stemmen, der sich auch im Haushalt wiederspiegeln lässt. Ein überdimensioniertes Vorhaben, wie es nun vorgeschlagen wird, ist zwar wünschenswert, läuft aber Gefahr, dass wegen der Finanzlage gar nichts passiert und umgesetzt wird.“ Solche Beispiele habe es in der Vergangenheit leider schon häufig gegeben. Die SPD-Fraktion spricht sich auf jeden Fall schon seit Jahren neben dem jetzt geplanten Heilig-Geist-Übergang für zwei weitere glatte Übergänge am Rathaus und der Theaterstraße aus.

 

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