SPD Stadtverband Landshut

23.01.2019 in Umwelt & Verkehr

Volksbegehren Artenvielfalt

Eintragen: Die Landshuter SPD unterstützt das Volksbegehren.

Wir rufen alle Bürger*innen auf, sich zwischen dem 31.01.2019 und 13.02.2019 im Rathaus dafür einzutragen!

Nähere Angaben zum Volksbegehren gibt es unter: https://rathausfinder.volksbegehren-artenvielfalt.de/ueber-das-volksbegehren/

Hier sind die Öffnungszeiten für deíe Stadt Landshut:

Landshut, Rathaus Altstadt

Eintragungsort/Abteilung/Raum-Nr.

Rathaus II
Luitpoldstraße 29 B
Nebengebäude Erdgeschoß
84034 Landshut

Kontakt:  0871 - 88 22 88

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23.01.2019 in Ratsfraktion

SPD begrüßt Neustadträtin Patricia Steinberger in der Fraktion

Am Dienstagabend begrüßte die SPD-Fraktion Neustadträtin Patricia Steinberger, die am Freitag im Plenum vereidigt wird, zu ihrer ersten Fraktionssitzung. Fraktionsvorsitzende Anja König betonte nochmals, dass es sehr wichtig sei für eine OB-Kandidatin im Stadtrat gewisse Erfahrungen mit der Verwaltung und den anderen Stadträt*innen zu sammeln und dass es für die SPD-Fraktion gut sei, ein frisches Mitglied mit weiterer Kompetenz und Sachverstand in ihren Reihen zu haben. Steinberger ist gelernte Steuerfachgehilfin und Betriebswirtin. Sie arbeitet seit vielen Jahren in einem Unternehmen des Freistaates im Bereich Rechnungswesen und Controlling und führt im elterlichen Betrieb die Buchhaltung. Sie sei auch in vielen Vereinen und Verbänden in der Stadt tief verankert und seit Sommer 2018 die Vorsitzende der Landshuter SPD. "Dementsprechend haben wir Patricia Steinberger auch die Ausschüsse übertragen. Sie wird die Fraktion im Verwaltungssenat, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss und da sie nun das jüngste Mitglied in unserer Fraktion ist, auch im Jugendhilfeausschuss als ordentliches Mitglied vertreten.", so König weiter. Außerdem sei sie in weiteren wichtigen Ausschüssen erste Stellvertreterin und löse Dietmar Franzke als Mitglied im Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung ab. Auch dem ausscheidenden Fraktionsmitglied Dietmar Franzke war es ein großes Anliegen, dass nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat der nächsten Generation die Möglichkeit des Mitarbeitens und Mitentscheidens eingeräumt wird. "Ich halte das wirklich für ein gutes Ergebnis und bin mir sicher, dass die Fraktion auch von diesem Wechsel auch profitieren wird."

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25.10.2018 in Kommunalpolitik

Verzögerungstaktik? Nicht mit uns!

Bereits am Wahlabend hat sich gezeigt, dass sich einige politisch Verantwortliche auch nach dem klaren Ergebnis des Bürgerentscheides immer noch gegen die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft ausgesprochen haben. Uns war damit sofort klar, dass wir trotzdem Druck ausüben müssen. Gleich in der Woche nach dem Bürgerentscheid stellten wir den Antrag, dass der Sperrvermerk für die Gründungsmittel der Gesellschaft, die bereits zweckgebunden im Haushalt seit drei Jahren eingestellt sind, aufgehoben wird. Es war Zeit genug, diesen Tagesordnungspunkt mit in die Plenarsitzung am morgigen Freitag einzuplanen, aber Fehlanzeige. Deshalb haben wir in dieser Woche einen Dringlichkeitsantrag nachgereicht, damit der Antrag nachträglich auf die Tagesordnung gestellt und morgen darüber abgestimmt wird. Wir wollen damit vermeiden, dass es weitere Verzögerungen gibt, denn die nächste Plenarsitzung ist erst wieder Ende November und beim Thema bezahlberer Wohnraum steht die Uhr bereits auf kurz nach zwölf. Dieser Antrag bedarf keinerlei Vorbereitung durch die Verwaltung, es geht lediglich darum, den Sperrvermerk aufzuheben, damit jederzeit zur Gründung einer Gesellschaft darauf zugegriffen werden kann. Wir dulden daher keine weitere Verzögerungstaktik, 19092 Landshuterinnen und Landshuter haben ihre Ja-Stimme abgegeben damit jetzt etwas passiert und nicht irgendwann.

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17.10.2018 in Allgemein

Tanz in die fünfte Jahreszeit

Patricia Steinberger lädt im Namen der Landshuter SPD zum Tanzabend ein: “Tanzen Sie mit uns am 11.11.2018 die fünfte Jahreszeit ein. Die Landshuter SPD lädt gemeinsam mit der Isar-Sax-Band herzlich ein.”

Der Ball findet im Tanz-Länd in der Ländgasse 137, Landshut statt, Einlass ist ab 18:45 Uhr, Beginn um 19:15 Uhr und Musik mit der Isar-Sax-Band zum Tanzen ab 19:30 Uhr.

Die Narrhalla Landshut wird wie in jedem Jahr ihr Programm zum ersten Mal öffentlich auf dem Ball der SPD um ca. 21:00 Uhr darbieten.

Eintrittskarten gibt es im Vorverkauf für 25,00 Euro je Karte (incl. Essen am reichhaltigen Buffet, Musik und Eintritt) bei der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Anja König (bitte anfordern per Mail unter anja.koenig@kabelmail.de oder unter Telefon 01525-3113535)

“Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Tanzabend”.

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16.10.2018 in Kommunalpolitik

Offener Brief an Herrn Oberbürgermeister Alexander Putz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit großer Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie Ihre Zusage bei der Übergabe der Unterschriften, sich neutral zu verhalten, nicht eingehalten haben. Dies hat nach unserer Ansicht mit korrektem politischem Verhalten nichts zu tun und ist schlichtweg unprofessionell. Wenn Sie und die Herausgeber des Flyers sich nicht die Mühe gemacht haben, aus welchem Grund auch immer, vor Einreichung des Bürgerbegehrens Ihre Meinung darzustellen, ist es beschämend während des laufenden Bürgerentscheides und jetzt nach der Abstimmung nachzutreten. Die Verunglimpfung der Wählerinnen und Wähler, sie hätten nach dem Schema „Freibier für alle“ abgestimmt, ist mit einem demokratischen Verständnis nicht vereinbar und in unseren Augen unverschämt. Auch wenn Sie sich ärgern, dass die Bürger*innen nicht nach Ihrem Willen abgestimmt haben, sollten gerade Sie als Oberbürgermeister der Stadt Landshut einen gewissen Stil bewahren. Ihren Äußerungen in den Medien ist zu entnehmen, dass Sie auf Zeit spielen wollen bzw. diese wichtige Aufgabe aussitzen wollen. Man kann vermuten, dass Sie nicht in der Lage bzw. willens sind, den Bürgerauftrag positiv zu erfüllen. Ihnen und allen anderen, die informationsbedarf haben wie es geht, empfehlen wir sich Informationen aus den Städten Bamberg, Kelheim, Straubing, Passau, Nürnberg, Regensburg etc. einzuholen.

Wir verweisen darauf, dass bei der Informationsveranstaltung in der Volkshochschule, initiiert von den christlichen Bildungswerken (nicht von der SPD), weder Sie noch einer der anderen Gegner einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu sichten war.

Gern sind wir allerdings bereit als SPD-Stadtratsfraktion nochmals eine solche Informationsveranstaltung zur Aufklärung für Sie zu organisieren.

Im Interesse des Bürgerwillens sollten Sie nicht nach dem Motto „Wie kann es nicht gehen“, sondern nach dem Leitsatz „Packen wir es an!“ gemäß Ihrem eigenen Slogan „Landshut kann es besser“ agieren.

                                                  

Anja König                                                                     Patricia Steinberger

Fraktionsvorsitzende                                                      Vorsitzende der SPD-Landshut

Robert Gewies

Stv. Fraktionsvorsitzender

Gerd Steinberger

Stadtrat

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