24.12.2012 in Senioren
Wer Armutsberichte frisiert, stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus
Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus befasste sich mit sozialpolitischen Themen
„In drei Bundesländern finden nächstes Jahr die Landtagswahlen statt – in Niedersachsen, Hessen und Bayern wollen wir als Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen“, gab der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Rolf Haucke die Marschrichtung für 2013 vor. „Wir können in diesen drei Bundesländern nur gewinnen“, so Haucke. Und in Niedersachsen fangen wir bereits im Januar damit an. Und auch in Bayern wollen die Sozialdemokraten mit Christian Ude im September 2013 die Oppositionsbank verlassen.
02.12.2012 in Wahlen
SPD setzt auf Frauenpower aus Stadt und Landkreis Landshut
Ruth Müller und Anja König für Landtags- und Bezirkstagswahl vorgeschlagen
Ein einstimmiges Votum des SPD-Unterbezirks erhielten die beiden Vorsitzenden der SPD aus Stadt und Landkreis Landshut, Anja König und Ruth Müller in der letzten Sitzung. Vorsitzender Herbert Lohmeyer hatte die beiden engagierten SPD-Frauen als Kandidatinnen für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2013 vorgeschlagen. Vorausgegangen waren in den letzten Wochen viele Gespräche in den anderen Gremien, wie Kreisvorstand, Stadtvorstand und Kreistagsfraktion. In allen Gliederungen herrschte Einigkeit darüber, dass die beiden Frauen, die seit Jahren die wichtigen SPD-Gremien in Stadt und Landkreis Landshut leiten, kandidieren sollen. Bundestagskandidat Harald Unfried betonte, dass man gemeinsam für die Positionen der SPD werben wolle, da die drei Wahlen für den Bundestag, den Landtag und den Bezirkstag in enger zeitlicher Abfolge im Herbst 2013 stattfinden werden. Zusammen wolle man mit den beiden Spitzenkandidaten Peer Steinbrück und Christian Ude gute Ergebnisse erzielen.
01.11.2012 in Gesundheit & Verbraucher
Infostand am Freitag
Was bewegt Sis und was soll in Deutschland geändert werden?
Am Freitag, 02.11.2012 stehen die Sozis im Rahmen des Bürgerdialogs zum Thema Gesundheit und Verbraucherschutz vor dem Rathaus für Gespräche mit allen Bürgern zur Verfügung. Wir hoffen auf rege Gespräche auch zu allen anderen Themen. Ob Kommunalpolitik, Landespolitik oder bundespolitische Themen, wir sammeln alle Anregungen auf Karten und senden diese dann an unseren Parteivorstand.
Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, um Ihre Meinungen kund zu tun, wir freuen uns auf Sie.
29.10.2012 in Wahlen
Harald Unfried zum Bundestagskandidaten nominiert
Auf dem Foto: Der Kandidat Harald Unfried und die Vorsitzende Anja König (Mitte) mit den Stadtdelegierten und dem früheren Bundestagsabgeordneten Horst Kubatschka Der Kandidat für die Bundestagswahlen 2013 wird wieder von der Stadt-SPD gestellt In der Nominierungsveranstaltung am Freitagabend wurde Harald Unfried mit 94,3 Prozent der Delegiertenstimmen zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 gekürt. Voller Zuversicht und Selbstbewusstsein verkündete Unfried in seiner Bewerbungsrede: "Wir werden wieder in der Regierungsverantwortung sein!"
22.10.2012 in Kommunalpolitik
SPD fordert vom Freistaat den Kauf der GBW
Foto: Mitglieder SPD-Stadtratsfraktion mit Vorsitzenden Klaus Pauli (2.v.l. vorne) und Bürgermeister Gerd Steinberger (2.v.r. vorne), Vorstandsmitglieder der Landshuter SPD mit der Vorsitzenden Anja König (Mitte hinten), dem Vorsitzenden des Mietervereins Landshut Oliver Wunsch (links), der Kreisvorsitzenden Ruth Müller (hinten links) und MdL Harald Güller (mitte vorne).
Die Fraktion und der Vorstand der Landshuter SPD informierten sich beim Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Harald Güller, über den Stand der Privatisierung der GBW-Wohnungen und wie es überhaupt zur Entscheidung des Verkaufes kommen konnte. Allein in der Stadt Landshut seien ca. 3000 Menschen betroffen, die in 1200 Wohnungen der GBW zur Miete wohnen.
Klare Kritik gegenüber der Bayerischen Landesbank, die 10.000 Mio. Euro „verzockt“ hat und nun zur ihrer eigenen Rettung die GBW-Wohnungen höchstbietend verkaufen will. In erster Linie sei der Freistaat Bayern dafür verantwortlich, sich um die soziale Sicherheit der Mieterinnen und Mieter und Mieter zu kümmern. Deshalb fordert die SPD auch, dass der Freistaat die GBW übernehmen muss und somit auch einen Teil der Verantwortung des Landesbankdebakels, an dem die Bayerische Staatsregierung nicht unschuldig war, wieder gut zu machen. Außerdem solle sich die Stadt Landshut gemeinsam mit anderen betroffenen Städten und Gemeinden an einem kommunalen „Bieter-Konsortium“ beteiligen, um seine Mitbürger vor den Folgen dieser unsozialen Privatisierung zu schützen.
