Volkspartei, Programmpartei und Mitmachpartei
Die Bürgerinnen und Bürger wissen und können viel mehr, als die Politik bisher genutzt hat, sind sich die SPD-Spitzen aus Stadt und Landkreis Landshut nach ihrem Gespräch mit Klaus Tovar vom Willy-Brandt-Haus in Berlin einig. Gemeinsam diskutierte man in Plattling die Leitlinien des beim Dresdener Parteitag beschlossenen Dialogprogramms. Die Alltagserfahrungen der Menschen müssen der Maßstab für die politischen Prozesse werden, so die Kreisvorsitzende Ruth Müller. Die „Weisheit der Vielen“ wolle man sehen, hören und beachten, um die Politik zu beraten, aber nicht, um Politik zu ersetzen.
Zukunftswerkstätten sind international und bundesweit ein anerkanntes und bewährtes Mittel der Bürgerbeteiligung, bekräftigt der stellvertretende Vorsitzende der AfB (Arbeitsgemeinschaft für Bildung), Peter Schmid auch aus seiner beruflichen Erfahrung als Software- und Kommunikationstrainer.
Mit der 1. Landshuter Sozialkonferenz beschreite man bereits diesen Weg, so die Stadtverbandsvorsitzende Anja König. Gesundheits-, Renten- und Arbeitmarktpolitik werde mit Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und anschließend erhoffe man sich auch ein Feedback.
Viele Politikfelder bieten sich für „Bürgerkonferenzen“ und „Zukunftswerkstätten“ an, erläuterte Klaus Tovar aus Berlin. Gerade die Kommunale Ebene sei ein spannendes Handlungsfeld, da hier Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Kreativität einbringen können und unmittelbar das Ergebnis sehen. Gemeinsam mit den Bürgern beschlossene Ideen, wie beispielsweise die Umgestaltung eines Kinderspielplatzes in einen Generationenspielplatz tragen zur Akzeptanz der Entscheidungen in der Bevölkerung bei, denn aus „Betroffenen“ werden „Beteiligte“. Die SPD in Stadt und Landkreis sei hier bereits auf einem guten Weg, bekräftigte der SPD-Vorsitzende aus Essenbach, Erhard Fleischmann. Der diesjährige Kirchweihsonntag in der Eskara habe hier mit dem Thema „Integration“ zur aktuellen Diskussion wertvolle Beiträge geliefert, die durch die authentischen Beiträge der Gäste untermauert wurden. Für die SPD in Stadt und Landkreis Landshut könne man sich zu verschiedenen politischen Themenfeldern „Zukunftswerkstätten“ vorstellen, beispielsweise in der Verkehrspolitik oder Energiepolitik, wagten die SPD-Vorsitzenden Anja König und Ruth Müller einen Blick in die Zukunft.
