06.05.2019 in Europa

Euro-Food-Truck in Landshut

 

“Europa ist die Antwort”, unter diesem Motto touren mehrere Euro-Food-Trucks der SPD durch Deutschland, um die Menschen mit all ihren unterschiedlichen Meinungen zum Diskutieren einzuladen. So machte einer der Trucks am Samstag in Landshut am Ländtor halt. Bei frisch gebackenen belgischen Waffeln und einem heißen Kaffee nutzten viele Menschen die Gelegenheit, um sich auszutauschen. “Gerade junge Menschen blieben gern stehen und ließen sich von unseren Jusos für deren politische Arbeit begeistern.”, erklärt Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Landshuter SPD Anja König.

Am Ende war man sich immer darüber einig, dass unser Zusammenhalt der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas ist. “Wir wissen doch alle, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat. So können wir gemeinsam für gute Arbeit sorgen und Ungleichheiten abbauen. Klima und Umwelt kennen keine Grenzen. Auch sie können wir nur gemeinsam schützen. Vor allem ist uns aber klar: Der Friede in Europa kann nur bewahrt werden, wenn wir weiter zusammenhalten. Gegen die Widerstände von außen, aber auch gegen die von innen. Wir wissen: Die Zukunft können wir nur miteinander gestalten.”

06.05.2019 in Ratsfraktion

SPD will 365-Euro-Jahresticket auch für Landshut

 

Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat den Antrag gestellt, die Staatsregierung aufzufordern, in unserer Stadt / unserem Verkehrsverbund ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung sollen sich dafür schriftlich gegenüber der Staatsregierung einsetzen.

Angesichts des Klimawandels sei eine nachhaltige Mobilitätspolitik dringend notwendig, um den Individualverkehr zu reduzieren. Nur so lassen sich die gesteckten Klimaziele erreichen und unsere Artenvielfalt erhalten.", begründet Fraktionsvorsitzende Anja König den Antrag.

Die Koalition aus CSU und Freien Wähler habe in ihrem Koalitionsvertrag folgendes festgelegt: „Für die großen Städte München, Nürnberg/Fürth/Erlangen, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Würzburg wollen wir auf Dauer ein 365-Euro-Jahresticket einführen.“ (S. 48)

Stadträtin und SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger ergänzt: “Es ist nicht nachvollziehbar, warum – wie bereits bisher mit massiven Förderungen des Münchner Verkehrsverbunds – nur die großen Städte in Bayern bei einer aktiven Klimaschutzpolitik und einer attraktiveren Gestaltung des Nahverkehrs unterstützt werden. Auch in unserer Stadt ist es notwendig und sinnvoll, dass möglichst viele Menschen auf den ÖPNV umsteigen. Ein attraktiver Preis für ein Jahresticket ist daher nicht nur in den Großstädten, sondern auch bei uns ein vernünftiger erster Schritt hin zu einem kostenlosen, leistungsstarken Nahverkehr mit einer guten Abdeckung.”

06.05.2019 in Kommunalpolitik

Mitarbeiter und Patientenversorgung müssen im Focus stehen

 

SPD-Fraktion im Gespräch mit Dr. Philipp Ostwald

Nach der Veröffentlichung des Interviews der Landshuter Zeitung mit dem neuen Geschäftsführer des Klinikum Landshut gGmbH trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit Dr. Philipp Ostwald, um einige Punkte zu vertiefen und ihre Standpunkte darzulegen. „Uns SozialdemokratInnen geht es in erster Linie darum, dass bei jeglicher Art von Änderungen oder Umstrukturierungen die Mitarbeiter nicht mehr belastet werden und die Versorgung der Patienten verbessert und optimiert wird.“, betonte Fraktionsvorsitzende Anja König.

05.05.2019 in Ratsfraktion

SPD will 365-Euro-Jahresticket auch für Landshut

 

Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat den Antrag gestellt, die Staatsregierung aufzufordern, in unserer Stadt / unserem Verkehrsverbund ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung sollen sich dafür schriftlich gegenüber der Staatsregierung einsetzen.

“Angesichts des Klimawandels ist eine nachhaltige Mobilitätspolitik dringend notwendig, um den Individualverkehr zu reduzieren. Nur so lassen sich die gesteckten Klimaziele erreichen und unsere Artenvielfalt erhalten.”, begründet Fraktionsvorsitzende Anja König den Antrag.

Die Koalition aus CSU und Freien Wähler habe in ihrem Koalitionsvertrag folgendes festgelegt: „Für die großen Städte München, Nürnberg/Fürth/Erlangen, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Würzburg wollen wir auf Dauer ein 365-Euro-Jahresticket einführen.“ (S. 48)

Stadträtin und SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger ergänzt: “Es ist nicht nachvollziehbar, warum – wie bereits bisher mit massiven Förderungen des Münchner Verkehrsverbunds – nur die großen Städte in Bayern bei einer aktiven Klimaschutzpolitik und einer attraktiveren Gestaltung des Nahverkehrs unterstützt werden. Auch in unserer Stadt ist es notwendig und sinnvoll, dass möglichst viele Menschen auf den ÖPNV umsteigen. Ein attraktiver Preis für ein Jahresticket ist daher nicht nur in den Großstädten, sondern auch bei uns ein vernünftiger erster Schritt hin zu einem kostenlosen, leistungsstarken Nahverkehr mit einer guten Abdeckung.”

28.04.2019 in Allgemein

Gewerkschaften und SPD haben gleiche Forderungen und Ziele für Europa! Am 26.05.2019 ist Europawahl!

 

Wir rufen, wie der DGB, dazu auf, am 1. Mai 2019 für ein soziales und solidarisches Europa zu demonstrieren!

Wir meinen, wie der DGB, dass in der EU die sozialen Belange Vorrang vor den Interessen der Märkte haben müssen! Und dass diesem Bekenntnis, Taten folgen müssen!

Wir stellen fest: Es gibt große Übereinstimmungen zwischen den Forderungen des DGBs und dem SPD-Europa-Wahlprogramm!

Das fordert der DGB in seinem 1. Mai - Aufruf 2019:

"Die sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Vorrang haben vor den Interessen der Unternehmen."

Das u.a. will die SPD in ihrem SPD-EUROPA-WAHLPROGRAMM:

"Europas soziales Versprechen einlösen - Vorrang für soziale Grundrechte... Erst wenn die sozialen Rechte den Grundfreiheiten der EU gleichstehen, können europäische Gesetze nicht mehr zu Sozialabbau und Einschränkung der Mitbestimmung führen... Die Rechtsverbindlichkeit der sozialen Rechte muss sichergestellt werden. Im mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 sollen die nötigen finanziellen Mittel vorgesehen werden, um eine europäische Sozialpolitik für die Bürgerinnen und Bürger auch erfahrbar zu machen." (Seite 10)

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