SPD Stadtverband Landshut

Ortsvereinsvorsitzende, Anja König, einstimmig wiedergewählt

Am Montag, 26.07.2010 fand im SPD-Ortsverein Wolfgang-/Bayerwaldsiedlung die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes statt. Die bisherige Vorsitzende, Anja König, erhielt dabei einstimmig weiterhin das Vertrauen der Mitglieder und bleibt damit für weitere zwei Jahre im Amt.

Als stellvertretende Vorsitzende wurde Manuela Eglhuber gewählt, die wichtige Aufgabe des Kassierers übernimmt weiterhin Robert Mittermeier und Beisitzer im Vorstand arbeiten Stadträtin Ute Kubatschka, Peter Herrmann und Ibrahim Abiad mit.
In Ihrem Tätigkeitsbericht ging König vor allem auf die kommunalen Themen in der Wolfgangsiedlung ein, bei denen die Genossinnen und Genossen aktiv waren, ob es um die Tempo-30-Zone in der Wolfgangsiedlung, die Beleuchtung in der Birken- und Ulmenstraße oder gar um die Umgestaltung des Wolfgangplatzes ging. Der Stadtrat habe vor Jahren die Umgestaltung des Wolfgangplatzes beschlossen. Es wurde ein Wettbewerb ausgeschrieben und unter den eingegangenen Entwürfen ein Sieger ermittelt. Die Verwaltung habe anhand des Siegerentwurfes in enger Zusammenarbeit mit der Pfarrei ein Konzept erarbeitet. Der SPD-Ortsverein habe bei einem Ortstermin den Anwohnern die Planungen vorgestellt und sei durchaus auf eine breite positive Resonanz bei den Bürgern gestoßen. Es wurde Geld und Geist investiert, um zu einem bestmöglichen Lösungsansatz zu kommen, so König. Dann sei im Stadtrat alles zerredet worden, und die Planungen seien mit Mehrheit abgelehnt worden. Die SPD habe sich auch im Stadtrat für die Neugestaltung des Wolfgangplatzes ausgesprochen. So könne man mit Geldern der Stadt nicht umgehen, da würde Politik zur Beliebigkeit. In der Wolfgang- und Bayerwaldsiedlung wohnen zwischenzeitlich 12.000 Menschen – ein Stadtteil so groß wie Vilsbiburg. „Kann man sich Vilsbiburg ohne Stadtplatz vorstellen? Aber in der Wolfgangsiedlung wäre eine Art Stadtplatz jetzt machbar und dieser soll zugunsten der Autos geopfert werden.“, so König. In einer Postwurfsendung verkünde nunmehr die CSU sie sei auch für den „Wolfgangplatz“, allerdings nur dann wenn eine Straße ihn durchschneidet. Tatsächlich gehe es um 100 Meter. „Wenn man von der Weilerstraße kommend in Richtung Bahnhof statt über den Wolfgangplatz zu fahren den Weg über die Dr. Gerlich-Straße, Ingbert-Naab-Straße und Ebertstraße nimmt, sind es gerade mal 100 Meter weiter“ erläuterte Stadträtin Ute Kubatschka. Und dieser „Umweg“ sei doch wahrlich für einen Autofahrer kein Problem.

Rege Diskussion kam bei dem Thema der Verlegung und Zusammenlegung der beiden Postfilialen vom Post- und Bahnhofsplatz zum Dreifaltigkeitsplatz. Der Fraktionsvorsitzende und SPD-Oberbürgermeisterkandidat, Robert Gewies, meinte: „Was für ein Irrsinn dies überhaupt in Erwägung zu ziehen!“ Die Anfahrts- und Parkmöglichkeiten seien am Dreifaltigkeitsplatz äußerst schwierig, die Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht ausreichend, so Gewies weiter. Die Mitglieder des Ortsvereins sprachen sich geschlossen gegen diese Zusammenlegung der Postfilialen aus. Hier müsse man auch an die Bevölkerung denken.
Horst Kubatschka, Bundestagsabgeordneter a. D., bedankte sich im Namen des Ortsvereins für die geleistete Arbeit ganz besonders bei der Vorsitzenden, Anja König, die innerhalb der Partei noch einige Ämter inne habe und auch in den überparteilichen Gremien der Stadt wie der Lokalen Agenda 21 und der Sozialen Stadt Nikola aktiv mitarbeite. „Es ist schon ganz beachtlich, was Du leistest und wie Du Dich einsetzt.“, so Kubatschka in seiner Dankesrede.