Thomas Saatberger, Dr. Sannabend, Daniel König (v.l.n.r.)Jusos- Landshut und SPD Ortsverein Landshut -Mitte organisierten Info-Veranstaltung zur EU.
Am 19.5 luden die Jusos- Landshut und die SPD vom OV Landshut-Mitte zu einer Info-Veranstaltung zur EU in den Kastanienhof ein. Als Gastreferent konnte man Herrn Dr. Jörg Sonnabend begrüßen, der an der Hochschule Landshut Europarecht lehrt. In der Begrüßung ging der Vorsitzende der Jusos Daniel König auf den Grundgedanken dieser Veranstaltung ein. Man beschwere sich immer wieder über eine geringe Wahlbeteiligung der Bürger bei der Europawahl. Mit ein Grund sei, so König, das geringe Wissen weiter Teile der Bevölkerung über die Prozesse und Abläufe in der EU. „Wer erlässt Richtlinien? Für was ist das Europäische Parlament zuständig?", seien zwei Fragen die man der Bevölkerung näher bringen müsse um dann letztlich ein höheres Interesse an den Europawahlen zu generieren, so König.
Der Bundestagkandidat Harald Unfried ging in seinem kurzen Grußwort auf die Bedeutung Europas für die deutsche Politik ein. „ Bei den Wahlen am 7. Juni kann eine Weichenstellung für verbesserte Sozialstandards, eine striktere Kontrolle der Finanzmärkte und für den Erhalt der deutschen Sparkassen vorgenommen werden“, so Unfried. Hier brauche es eine stärkere SPD im Europäischen Parlament, stellte Unfried fest.
Der Referent Dr. Sonnabend ging in seinem Vortrag zuerst auf den Sonderstatus der Europäischen Union im Sinne eines Staates ein und stellte fest, dass kein bekannter Begriff wie Bundesstaat, Föderation oder Konföderation zutreffend sei. Vielmehr handele es sich um ein Supranationales Staatengebilde. Im Weiteren ging der engagierte Referent auf den Gesetzgebungsprozess innerhalb der EU ein. Er machte deutlich, dass der Ministerrat letztlich über Erlass oder Nichterlass von Richtlinien entscheide. Auch brachte der Jurist zur Sprache, dass es komisch sei, wenn man von Seiten der Bundesregierung Richtlinien kritisiere, da man ja selber mit am Tisch des Ministerrats säße. Der Vortrag machte auch deutlich, dass über die EU- Richtlinien viel im sozialen Bereich bewegt wurde. Hier Sprach er einige Richtlinien wie die Arbeitszeitrichtlinie, eine Richtlinie zur Gleichstellung von Mann und Frau und einige Richtlinien zum Arbeitsschutz an. Für ihn sei wichtig, heute zur Aufklärung über die EU beigetragen zu haben und so den ein oder anderen auf den Pfad der politischen Tugend geführt zu haben, schloss Herr Dr. Sonnabend seinen informativen und kurzweiligen Vortrag.
Nach der im Anschluss recht lebhaften Diskussion bedankte sich Thomas Saatberger beim Referenten für seinen engagierten und kurzweiligen Vortrag und überreichte ihm eine kleine literarische Aufmerksamkeit.
