13.06.2019 in Arbeitsgemeinschaften
Reformen statt Sozialreparaturen
Bezirkskonferenz der Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen
Am vergangenen Samstag hielten die Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen (ASG) ihre jährliche Bezirkskonferenz in der Bezirkshauptstadt Landshut ab. Turnusgemäß wurde auch der Vorstand neu gewählt, Gerhard Kellner als Vorsitzender und Anja König als seine Stellvertreterin im Amt bestätig und einstimmig wiedergewählt. Zwei Anträge zur Reformierung des Sozialversicherungssystems wurden nach einhelliger Diskussion einstimmig beschlossen. „Wir brauchen endlich Reformen und dürfen uns nicht länger mit kleineren Sozialreparaturen zufrieden geben. Außerdem muss die Gesundheitsfürsorge in öffentlicher Hand liegen. Schluss mit der Privatisierungswelle bei den medizinischen, Reha-, Pflegeeinrichtungen!“, war die Botschaft, die die beiden Vorsitzenden den anwesenden Mitgliedern mit auf den Weg gaben.
13.06.2019 in Ratsfraktion
Dieser Leserbrief zur Bebauung in der Ochsenau und den vorwürfen der BI wurde von der LZ nicht veröffentlicht:
Leserbrief zu den Leserbriefen „Ochsenau heißt eben nicht Wirhabenkeinelobbyau“ und „Es ist angeraten, genauer hinzuhören“ vom Samstag, 01.06.2019
Siedlungsdruck auf das Umland schieben und mehr Ein- und Auspendelverkehr erzeugen?
Zu diesen von purer Ideologie und fern von aller Realität und Vernunft geprägten Leserbriefen nehmen wir als SPD-Fraktion wie folgt Stellung:
1. Zu der Bestandsaufnahme vor 20 Jahren haben sich kaum Veränderungen ergeben. Bekanntlich wurde damals vereinbart, den oberen Standortübungsplatz mit 280 ha der Natur zu überlassen, lediglich 20 ha am unteren Standortübungsplatz nach 20 Jahren einer Bebauung zuzuführen. 20 Jahre hat sich augenscheinlich niemand bemüht, die gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu begutachten bzw. umzusiedeln.
13.06.2019 in Lokalpolitik
Leserbrief von Ute Kubatschka
Zum Artikel „Stadtspitze willnicht mehr“, LZ vom 1. Juni:
Das Skulpturenmuseum im Hofberg der Fritz und Maria Koenig Stiftung wurde als eigenständiges Museum mit einem hohen künstlerischen Anspruch errichtet. Der Stiftungsvorstand setzt sich paritätisch aus Vertretern der Stadt und aus dem Kulturbereich zusammen. In einer der ersten Sitzungen wurde Frau Stefanje Weinmayr als Leiterin des Skulpturenmuseums berufen und mit der Betreuung der Stiftung beauftragt. 1996 wurde der
Stiftungsvorstand mit der Erstellung eines Nutzungskonzepts beauftragt. Das beinhaltet auch die Entscheidung, welche Künstler und Werke neben Koenig ausgestellt werden. Infolge wurden alle Aktivitäten der Stiftung innerhalb und außerhalb des Skulpturenmuseums im Stiftungsvorstand behandelt, beschlossen und turnusmäßig im Kultursenat der Stadt Landshut vorgestellt und die Zustimmung eingeholt. Frau Weinmayr setzte diese Beschlüsse stets mit großer Sorgfalt und Anerkennung um. Unter ihrer Leitung hat sich das Skulpturenmuseum zu einem modernen Museum auf der Höhe der Zeit entwickelt, mit einer Vielfalt an künstlerischen Angeboten. Nach dem Tode von Prof. Fritz Koenig im Februar 2017 hat Frau Weinmayr eine vorbereitete Ausstellung mit dem Künstler Marino Marini dem Stiftungsvorstand vorgeschlagen. Der Vorstand befürwortete eine Marino-Marini-Ausstellung im Jubiläumsjahr im Gegenzug zur Florentiner Retrospektive.
02.06.2019 in Allgemein
Ins nächste Jahrzehnt gestartet, aber kein bisserl stader
SPD-Fraktion gratuliert Gerd Steinberger zum runden Geburtstag
Am Montag gratulierten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion ihrem Kollegen und früheren Bürgermeister Gerd Steinberger zu seinem runden Geburtstag.
23.05.2019 in Ratsfraktion
CSU spielt falsch bei der Grundsteuerreform
SPD fordert weiterhin Hebesatzrecht für die Kommunen und sozial gerechte Lösungen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag auf den Erhalt der Grundsteuer mit Hebesatzrecht der Kommunen gestellt. Der Stadtrat soll sich dafür aussprechen, dass einer bundesweit einheitlichen Bemessungsgrundlage festzuhalten ist, die sich wie bisher am Grundstückswert und nicht alleine an der Fläche orientiert. Die von der CSU für Bayern geforderte Bemessung allein nach der Grundstücksgröße, egal in welcher Region das Grundstück liegt, soll somit abgelehnt werden. Außerdem soll sich der Stadtrat dazu bekennen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter aus der Betriebskostenverordnung zu streichen.
