SPD Stadtverband Landshut

01.11.2019 in Ratsfraktion

SPD-Fraktion in der Kulturpartnerstadt Toblach

SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur

Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.

Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.

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29.10.2019 in Presse

Leserbrief zu den Haushaltsaussagen der Fraktion der Grünen:

Grüne Logik!

Die Grünen wollen die Gewerbesteuer erhöhen.

Die Grünen wollen die Gewerbesteuer von Decathlon nicht!

Die StadträtInnen der Grünen zahlen keine Gewerbesteuer!

Sie wollen andere belasten und sich selbst bedienen, siehe Erhöhung Aufwandsentschädigungen des Stadtrates.

Mehr sog i ned!

Gewerbesteuerzahler und Malermeister

Gerd Steinberger

84036 Landshut

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29.10.2019 in Ratsfraktion

Stadttheater schieben? – Nicht mit uns

Die SPD Fraktion kämpft für das Stadttheater

Wir bedauern, dass sich einige Stadtratsmitglieder nicht an die in der Klausur vereinbarte Nichtöffentlichkeitsverabredung gehalten haben und wieder einmal mit Profilneurose vorpreschen mussten. Die SPD-Fraktion steht mit ihrer Meinung nach wie vor hinter der seit so vielen Jahren geplanten Sanierung und dem Neubau des Stadttheaters.

„Mit der SPD-Fraktion wird es keinen Haushalt 2020 ohne die Sanierung des Bernlochner-Komplexes geben. An unserer jahrelangen Position halten wir fest und stimmen einer weiteren Verzögerung nicht zu.“, lautet der Ruf der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Allerdings hatte die SPD-Fraktion nach den Haushalten der vergangenen Jahre bereits die Befürchtung, dass dieses Projekt immer an erster Stelle stehen würde, wenn das Geld nicht ausreicht.

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28.10.2019 in Presse

Leserbrief zum Bericht aus der Klausur des Stadtrates vom Samstag, 26.10.2019:

Dass der Bernlochnerkomplex und damit das Landshuter Stadttheater saniert werden muss, ist seit vielen Jahren bekannt. Vor 5 Jahren wurde dann endlich die Sanierung beschlossen und das Theaterzelt aufgestellt, damit der Spielbetrieb während der Sanierung weiterlaufen kann. Nun steht das Theaterzelt also 5 Jahre und bei der Sanierung ist man bis auf die Planungen keinen Schritt weiter. Es ist eine Schande für eine Stadt wie Landshut. Ein Theater gehört in ein Oberzentrum, es hat nicht nur kulturelle Bedeutung für die Bevölkerung, sondern trägt auch zur Bildung bei. Davon profitieren auch unsere Kinder. Wenn jetzt die Sanierung wiederum um 5 Jahre verschoben wird und dann erst begonnen wird, muss man auch die Frage stellen ob das Theaterzelt überhaupt so lange durchhält. Wenn ich mich recht erinnere hieß es, dass das Zelt nach der Sanierung verkauft werden sollte und noch Einnahmen aus dem Verkauf generiert werden sollten, nun werden wohl auch zu den massiv gestiegenen Sanierungskosten auch noch massive Kosten für den Unterhalt und den Erhalt des Zeltes dazukommen. Man muss nicht gerade Betriebswirtschaft studiert haben, um hier eine unwirtschaftliche Vorgehensweise zu attestieren. Abgesehen davon, dass das Theater der Regierungshauptstadt von Niederbayern dann insgesamt über 10 Jahre in einer Interimsspielstätte stattfindet. Nach über 20 Jahren Premieren-Abo denke ich, dass ich für die vielen regelmäßigen TheaterbesucherInnen sprechen darf, und möchte endlich wieder in einem richtigen Theater im Bernlochnerkomplex die Aufführungen genießen. Außerdem haben es unsere professionellen SchauspierInnen verdient, ihre Darbietungen in entsprechendem Rahmen vorzutragen, der ihren Leistungen entspricht.

Elfriede Steinberger

84036 Landshut

27.10.2019 in Presse

Leserbrief zum Bericht „Bachstraße wird keine Fahrradstraße“ vom Freitag, 25. Oktober:

Nachdem auf der östl. Bachstraße eine latente Gefährdung der FahrradfahrerInnen real vorhanden ist, besonders während des Hol- und Bringverkehrs für den Kindergarten, während der Arztöffnungszeiten und zu Berufsverkehrszeiten, wäre es dringend notwendig, um die Situation zu entschärfen, die westl. Bachstrasse als Fahrradstrasse auszuweisen. Tatsache ist, dass der Fahrradverkehr auf der westlichen Bachstrasse bereits jetzt deutlich überwiegt und damit die wichtigste Voraussetzung für eine Fahrradstrasse eindeutig erfüllt ist. Kaum eine Strasse im Stadtgebiet ist wohl besser geeignet.

Deshalb ist es sehr verwunderlich, dass diejenigen, die permanent Fahrradstrassen fordern und andere an den Pranger stellen, hier ihre Zustimmung verweigert haben. Ebenso verwunderlich ist es, dass Rechtsdirektor Harald Hohn die Breite der Strasse als Grund für eine Ablehnung anführt, aber an anderer Stelle für einen schmaleren Abschnitt die Prüfung einer Umwidmung in eine Fahrradstrasse vorschlägt.

Uns stellt sich wieder einmal die Frage um was es geht: Parteipolitik oder sachliche, realistische, zielorientierte und nachhaltige Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt.

SPD-StadträtInnen: Anja König, Patricia Steinberger, Maria Haucke, Gerd Steinberger, Robert Gewies

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