SPD Stadtverband Landshut

Rolf Haucke,Anja König,Kathy Mühlebach-Sturm,Natascha Kohnen,Michael Guggemos

Die SPD im Dialog mit der IG Metall und dem Bund Naturschutz

Zu einer weiteren Veranstaltung in der Reihe "Die SPD im Dialog" hatte die Landshuter SPD am 01.06.2011 geladen. Die anwesenden Gäste konnten gemeinsam mit dem Koordinator für Vorstandsaufgaben der IG Metall, Michael Guggemos, der Generalsekretärin der Bayern SPD, Natascha Kohnen und der Vorsitzenden der Kreisgruppe Landshut des Bund Naturschutz, Kathy Mühlebach-Sturm, der Frage nachgehen, wie die Weichen für Wirtschaft, Arbeit, Bildung, Sozialwesen und Demokratie neu zu stellen sind - für ein besseres Deutschland, für ein gutes Leben in Deutschland.

Engagiert und unter Beifall begleitet, wehrte sich Guggemos, ehemaliger Bundesvorsitzender der Jusos, gegen die Vorstellung, dass der Markt alles regle. Im zuge der Finanzkrise sei klargeworden, dass es ohne Regulierung nicht gehe. In Hubers Buch, dessen Thesen Guggemos stark verinnerlicht hat, geht es unter anderem um die Frage, welche Lehren zu ziehen sind. Es wird dort zum Beispiel postuliert, dass Würde, Respekt und Menschsein vor reiner Gewinnorientierung und Effizienzsteigerung kommt. Als wesentlichen Hebel machte Guggemos analog zu Huber ein neues Verständnis von Demokratie aus. Lösungen seien nur möglich, wenn sich nicht eine Sicht durchsetzen könne, nur weil sie ökonomische Macht besitze. Zur Freude der Zuhörer brachte Guggemos Sätze wie diesen: „Ein Gemeinwesen lässt sich nicht wie ein Unternehmen organisieren. Es geht um den Zusammenhalt.“ Huber subsumiert all dies unter dem Begriff soziale Demokratie. Rolf Haucke erinnerte in diesem Zusammenhang an das Grundgesetz. In Artikel 14 heißt es: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Im Wesentlichen waren sich alle einig, wobei Kathy Mühlebach-Sturm wie erwartet den Schwerpunkt auf ökologische Akzente setzte. Sie setzte sich unter anderem für einen Wertewandel ein, an dessen Ende es darum geht, dass sich der Mensch nicht auf die Werbung verlässt, sondern sich die Frage stellt, was er zu einem gedeihlichen Leben wirklich braucht. Ihr Vorschlag, einfach mal in die Natur zu gehen, wahrzunehmen, die Augen zu öffnen, kam gut an. Und wohlklingende Forderungen von Guggemos, etwa die, dass Bildung nicht abhängig vom Geldbeutel der Eltern sein dürfe, hätte wohl auch jeder im Saal unterschrieben.
Eine große Schnittmenge von Guggemos, Kohnen und Mühlebach-Sturm gab es zum Thema Fukushima. Die Krise in Japan, sagte Guggemos, müsse als Chance begriffen werden, als Chance, Energieeffizienz und erneuerbare Energien zum nachhaltigen Innovationsprojekt der industriellen Moderne werden zu lassen. Deutschland verfüge über hervorragende Ingenieure, Werkstoffe und Nachhaltigkeit.
Natascha Kohnen, die in der Grundwertekommission der SPD sitzt, beschäftigte sich vor allem mit dem Thema Bildung und mit der Frage, wie heutzutage Wachstum und Wohlstand definiert werden sollten. Sie forderte wie die beiden anderen, dass die Politik wieder das Sagen haben müsse, anstatt Erfüllungsgehilfe der Wirtschaft zu sein.
SPD-Stadtverbandschefin Anja König hatte zuvor auf die Situation auf dem Arbeitsmarkt hingewiesen. Viele redeten von niedrigen Arbeitslosenzahlen. König setzte indes einen anderen Akzent: „Solange es in der Bundesrepublik Deutschland Menschen gibt, die von ihrer schweren Hände Arbeit nicht leben können, kann ich mich über solche Nachrichten nicht freuen.“ Unter Beifall forderte sie, dass die Belegschaften in den Betrieben anständig und würdig entlohnt werden müssten.